Fachinformation
24.09.2021 Fachbereich Ältere Menschen, Fachbereich Finanzierung: Fördermittel / Zuschüsse, Fachbereich Frauen / Familie / Geschlechterpolitik, Ältere Menschen, Familie, Pflege

Überarbeitetes Pflegepersonal-Stärkungsgesetz fördert Digitalisierung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sieht die Förderung von

1) Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf sowie von

2) Maßnahmen zur Digitalisierung in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen

aus Mitteln der sozialen und privaten Pflegeversicherung vor. Durch diese Maßnahmen soll das Pflegepersonal in ambulanten und stationären Einrichtungen unterstützt und entlastet werden.

Die Förderrichtlinien wurden im Laufe des Sommers überarbeitet und sind am 17.08.2021 in Kraft getreten.

1) Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf

Für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf ist gemäß § 8 Absatz 7 SGB XI ein finanzieller Zuschuss von bis zu 50 Prozent der durch die Pflegeeinrichtung für die Maßnahme verausgabten Mittel, begrenzt auf maximal 7.500 Euro p. a., vorgesehen. Dafür stehen in den Jahren 2019 bis 2024 jährlich bis zu 100 Millionen Euro zur Verfügung. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz - GVWG) erfolgt eine Erweiterung der Fördertatbestände. Künftig werden auch die Entwicklung von Konzepten für mitarbeiterorientierte und lebensphasengerechte Arbeitszeitmodelle und zur Rückgewinnung von Pflege- und Betreuungskräften sowie Maßnahmen zu deren betrieblicher Umsetzung gefördert.

Förderfähig sind dabei:

  • individuelle und gemeinschaftliche Betreuungsangebote, die auf die besonderen Arbeitszeiten von Pflege- und Betreuungskräften ausgerichtet sind,
  • die Entwicklung von Konzepten für mitarbeiterorientierte und lebensphasengerechte Arbeitszeitmodelle und Maßnahmen zu ihrer betrieblichen Umsetzung,
  • die Entwicklung von Konzepten zur Rückgewinnung von Pflege- und Betreuungspersonal und Maßnahmen zu ihrer betrieblichen Umsetzung und
  • Schulungen und Weiterbildungen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf sowie zu den Zielen, zu denen nach den Punkten 2 und 3 Konzepte zu entwickeln sind.

Weitere Details sind den überarbeiteten Richtlinien zu entnehmen.

2) Maßnahmen zur Digitalisierung in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen

Ebenfalls mit dem am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wurde die Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen aus Mitteln der sozialen und privaten Pflegeversicherung eingeführt. Durch diese Maßnahmen soll das Pflegepersonal in ambulanten und stationären Einrichtungen unterstützt und entlastet werden. Gemäß § 8 Absatz 8 SGB XI wurde für die Förderung der Digitalisierung in den Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2019 – 2021 ein einmaliger Zuschuss von bis zu 40 Prozent der durch die Pflegeeinrichtung verausgabten Mittel, maximal aber 12 000 Euro je Einrichtung, für digitale und technische Anschaffungen geregelt. Mit in Kraft treten des Digitale-Versorgungs-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) wurde die Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen bis zum Ende des Jahres 2023 verlängert.

Förderfähig sind dabei:

(1)  einmalige Anschaffungen von digitaler oder technischer Ausrüstung sowie damit einhergehende Kosten der Inbetriebnahme wie der Erwerb von Lizenzen oder die Einrichtung von W-LAN, die insbesondere

  • die Entbürokratisierung der Pflegedokumentation,
  • die Dienst- und Tourenplanung,
  • das interne Qualitätsmanagement,
  • die Erhebung von Qualitätsindikatoren,
  • die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und stationären Pflegeeinrichtungen (einschließlich Videosprechstunden),
  • die elektronische Abrechnung pflegerischer Leistungen nach § 105 SGB XI sowie
  • die Aus-, Fort-, Weiterbildung oder Schulung, die im Zusammenhang mit der Anschaffung von digitaler oder technischer Ausrüstung stehen

betreffen.

Weitere Details sind den überarbeiteten Richtlinien zu entnehmen.

Fachbereich Ältere Menschen, Fachbereich Finanzierung: Fördermittel / Zuschüsse, Fachbereich Frauen / Familie / Geschlechterpolitik, Ältere Menschen, Familie, Pflege

Verantwortlich:
Renate Kretschmer, Referentin Finanzierung: Fördermittel/Zuschüsse

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